{"id":1237,"date":"2023-06-26T15:21:00","date_gmt":"2023-06-26T13:21:00","guid":{"rendered":"https:\/\/www.keb-berlin.de\/?p=1237"},"modified":"2023-06-29T09:30:22","modified_gmt":"2023-06-29T07:30:22","slug":"ausschuss-gesundheit-soziales-gleichstellung-und-teilhabe-3","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.keb-berlin.de\/?p=1237","title":{"rendered":"Ausschuss Mobilit\u00e4t und Tiefbau"},"content":{"rendered":"\n

Auf der n\u00e4chsten Sitzung des Ausschusses f\u00fcr Mobilit\u00e4t und Tiefbau am 27. Juni ab 17.00 Uhr wird es hei\u00df hergehen. Die CDU-Verkehrsstadtr\u00e4tin Julia Schrod-Thiel schuldet uns einiges an Erkl\u00e4rungen f\u00fcr das, was sie mit den Radwegen auf der #Ollenhauerstra\u00dfe abgezogen hat (vgl. hier <\/strong><\/a>und s. auch mein Pressespiegel<\/a><\/strong>). Da die Sitzung \u00f6ffentlich ist, werden viele interessierte Radfahrende und Vertreter*innen des ADFC, Changing Cities und Netzwerk Fahrradfreundliches Reinickendorf anwesend sein.<\/p>\n\n\n\n

Die Gr\u00fcnen haben bereits offiziell einen Besprechungspunkt f\u00fcr die Ollenhauerstra\u00dfe angemeldet. Dieser taucht in der Tagesordnung aber noch nicht auf. Darum ist unklar, ob wir zu Beginn der Sitzung dar\u00fcber reden werden, oder ob wir am Ende zum allgemeinen Punkt \u00d6 4 – Bericht aus dem Bezirksamt zu einer Diskussion kommen. Fest steht, dass der Ausschuss-Vorsitzende von der CDU sicherlich alles unternehmen wird, um die Diskussion kurz zu halten und kritische Fragen zu unterbinden.<\/p>\n\n\n\n

Wer als interessierte(r) B\u00fcrger*in das Wort im Ausschuss ergreifen m\u00f6chte, sollte dies im Vorhinein beim Ausschussvorsitzenden<\/a><\/strong> anmelden. Ob er der Bitte auch nachkommt, kann ich allerdings nicht sagen.<\/p>\n\n\n\n

Hier <\/a><\/strong>gibt es die Tagesordnung auf der Homepage des Bezirksamts.<\/p>\n\n\n\n