Die nächste Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf findet wie gewohnt ab 17 Uhr im Rathaus statt und wird auch wieder live per Youtube übertragen. Die vorläufige Tagesordnung ist hier zu finden: TO BVV – 28. Sitzung

Hier die aus meiner Sicht wichtigsten Punkte:

Unter TOP 5.6 – Mündliche Anfragen frage ich nach den geplanten Sitzungen des Mobilitätsrats für 2024. Trotz wiederholter Nachfragen im Mobilitätsausschuss konnte die Stadträtin bis jetzt keinen einzigen Termin nennen (Drs. 1672/XXI). Es bestehen berechtigte Zweifel, ob die Stadträtin der Arbeit des Gremiums überhaupt einen Wert beimisst.

Unter TOP 6.1. – Baumpflanzungen in der Gorkistraße (Drs. 1221/XXI), Antrag Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und von mir.

Unter TOP 6.9. – Sicheres Radfahren auf der Bernauer Straße in Tegel (Drs. 1057/XXI), Antrag von mir (bei Antragstellung noch Mitglied der LINKEN) – Hierzu werde ich reden.

Unter TOP 11.8. – Obdachlosigkeit in Reinickendorf bekämpfen (Drs. 1542/XXI), Antrag Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und von mir.