Auf der nächsten Sitzung des Ausschusses für Mobilität und Tiefbau am 27. Juni ab 17.00 Uhr wird es heiß hergehen. Die CDU-Verkehrsstadträtin Julia Schrod-Thiel schuldet uns einiges an Erklärungen für das, was sie mit den Radwegen auf der #Ollenhauerstraße abgezogen hat (vgl. hier und s. auch mein Pressespiegel). Da die Sitzung öffentlich ist, werden viele interessierte Radfahrende und Vertreter*innen des ADFC, Changing Cities und Netzwerk Fahrradfreundliches Reinickendorf anwesend sein.

Die Grünen haben bereits offiziell einen Besprechungspunkt für die Ollenhauerstraße angemeldet. Dieser taucht in der Tagesordnung aber noch nicht auf. Darum ist unklar, ob wir zu Beginn der Sitzung darüber reden werden, oder ob wir am Ende zum allgemeinen Punkt Ö 4 – Bericht aus dem Bezirksamt zu einer Diskussion kommen. Fest steht, dass der Ausschuss-Vorsitzende von der CDU sicherlich alles unternehmen wird, um die Diskussion kurz zu halten und kritische Fragen zu unterbinden.

Wer als interessierte(r) Bürger*in das Wort im Ausschuss ergreifen möchte, sollte dies im Vorhinein beim Ausschussvorsitzenden anmelden. Ob er der Bitte auch nachkommt, kann ich allerdings nicht sagen.

Hier gibt es die Tagesordnung auf der Homepage des Bezirksamts.

Sie Sitzungszeit ist auf 2 Stunden begrenzt. Es werden also in keinem Fall alle Anträge behandelt, die auf der Tagesordnung stehen.

Der Ausschuss für Mobilität und Tiefbau gehört zu den drei Gremien, in denen ich als fraktionslose Verordnete Mitglied bin. Zwar habe ich kein Stimmrecht, kann aber Anträge einbringen und das Wort ergreifen.